03.03.09 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Tagesordnung

Protokoll

1. Mitteilungen

2. Umsetzung der „Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
    -Sachstand zur Aufgabenwahrnehmung durch die JobAgentur EN-
    Drucksache Nr. 8/09 

3. Förderung von Arbeitslosenberatungsstellen im Ennepe-Ruhr-Kreis
    Drucksache Nr. 7/09 

4. Jahresbericht über die Vergabe der Mittel aus der Bundesstiftung
   „Mutter und Kind“ - Schutz des ungeborenen Lebens
   Drucksache Nr. 10/09 

5. Weiterentwicklung der Altenhilfe- und Pflegestrukturen im Ennepe-Ruhr-Kreis
   -ambulant betreute Wohngemeinschaften für Demenzkranke
   Drucksache Nr. 5/09

6. Neugestaltung der Verträge in der Sucht- und Drogenberatung

7. Förderanträge im Fachbereich Soziales und Gesundheit im Jahr 2009
   Drucksache Nr. 1/09

8. Haushaltsplanentwurf 2009
   Drucksache Nr. 6/09 
   Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Eingliederungsplanung
   Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Kennzahl und Ziel
   Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Leistung schwer behinderter
   Menschen 
   Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Zuschuss Frauenberatung

8.1 Sozialhilfe und andere Bereiche der sozialen Sicherung
- Produktgruppen 05.01 und 05.02 Hilfen nach SGB XII / PfG NW-, weitere soziale Hilfen

8.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Produkte 05.03.01 Eingliederungsplanung, 05.03.02 Sicherung des Lebensunterhalts
 sowie Administration des Systems

8.3 Gesundheitsdienste
- Produktgruppen 07.01 Gesundheitsförderung und Betreuungsangelegenheiten, 07.02 Gesundheitshilfe, 07.03 Gutachten und Stellungnahmen, 07.04, Gesundheitsschutz und Medizinalaufsicht