15.12.08 - Kreistag

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Abnahme der Jahresrechnung 2007
Drucksache-Nr. 84/08
Berichterstatter: Herr Wichert

3.Entlastungserteilung für den Landrat bezüglich der Jahresrechnung 2007
Drucksache-Nr. 85/08
Berichterstatter: Herr Wichert

4. Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
- Die Entwürfe werden in der Sitzung ausgelegt

5. Bekanntgabe über-und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Drucksache-Nr. 80/08

6. Bildung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
- Wahlperiode 01.07.2008 bis 30.06.2012
Drucksache-Nr. 79/08

7. Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Ennepe-Ruhr-Kreis
Drucksache-Nr. 76/08

8. Bekanntmachung von Satzungen
- Regelung des Inkrafttretens
Drucksache-Nr. 89/08

9. Eingliederungsplanung 2009
Drucksache-Nr. 71/08
Berichterstatterin: Frau Schmitt

10. Genehmigung von außerplanmäßigem Aufwand / Auszahlung aufgrund der Jahresabrechnung 2007 der JobAgentur EN mit den Städten
Drucksache-Nr. 83/08

11. Sachstandsbericht zur Versorgungsverwaltung
Drucksache-Nr. 88/08

12. Perspektive.Kemnade - Entwicklungskonzept Kemnader See
dazu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.08
Drucksache-Nr. 73/08
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

13. Flächennutzungsplanentwurf "Unser Witten 2020"
- Überschneidung mit Entwicklungszielen des Landschaftsplanes
Drucksache-Nr. 75/08
Anlage

14. Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur effizienteren Energienutzung
- Möglichkeiten der Erzeugung umweltfreundlicher Energieen im Ennepe-Ruhr-Kreis - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion
Drucksache-Nr. 90/08
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion

15. Bezug von (Öko-)Strom für die Verwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises, Modalität der Ausschreibung
Drucksache-Nr. 91/08
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
dazu:
Drucksache-Nr. 92/08
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2008

16. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis (Abfallwirtschaftssatzung) vom 17.5.2005
Drucksache Nr. 77/08
Satzung
Anlage 1 zur Satzung
Anlage 2 zur Satzung

17. Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 19.12.2007
Drucksache Nr. 78/08
Satzung
Anlage 2/Kosten-/Gebührenbedarfsrechnung
Anlage 3/Einnahmerechnung
Anlage 4/Kostenentwicklung 2005-2009
Anlage 5/Kalkulation der Abfallgebühren 2009

18. Einrichtung einer Qualifizierungsmaßnahme zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher am Berufskolleg Hattingen als Schulversuch
Drucksache-Nr. 68/08

19. Hochbaumaßnahmen für das Berufskolleg Ennepetal
-Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
-Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO
Drucksache-Nr. 69/08

Nichtöffentliche Sitzung

20. Erhöhung des Kommanditkapitals der Betriebsgesellschaft Radio Ennepe-Ruhr-Kreis mbH & Co.KG

21. Verkauf der Anteile an der LEG Landesentwicklungsgesellschaft NRW mbH

22. Pachtvertrag zwischen der Gelsenwasser AG und dem Ennepe-Ruhr-Kreis

23. Reisekostenpauschale Kreisbrandmeister