18.12.06 - Kreistag

Gremium:  

Kreistag

Termin:   Montag, 18. Dezember, 17.00 Uhr   
Sitzungsort:

Kreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, Kreistagssitzungssaal

 

Tagesordnung
Protokoll

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitglieds

2. Umbesetzung Ausschüsse
Drucksache Nr. 71/06

3. Abnahme der Jahresrechnung 2005
Drucksache Nr. 63/06

Bericht: Herr Wichert

4. Entlastungserteilung für den Landrat bezüglich der Jahresrechnung 2005
Drucksache Nr. 64/06

Bericht: Herr Wichert

5. Anzeige nach § 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Drucksache Nr. 72/06

6. Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007
- Die Entwürfe werden zur Sitzung ausgelegt

7. Zinszahlung für den Kreditvertrag zur Liquiditätssicherung
- Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
- Dringlichkeitsvorlage nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO
Drucksache Nr. 62/06

8. Beteiligung der kreisangehörigen Städte an den kommunalen Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II
Drucksache Nr. 58/06

Bericht: Herr Kampschulte

9. Jahresbericht und Förderprogramm 2006/2007 der JobAgentur EN zur Wiedereingliederung von (Langzeit-) Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt
Drucksache Nr. 57/06

Bericht: Frau Schmitt

10. Überprüfung und Weiterentwicklung der internen Organisationsform der JobAgentur EN
Drucksache Nr. 59/06

Bericht: Frau Dierkes

11. Durchführung der Aufgaben des Ennepe-Ruhr-Kreises als örtlicher Träger der Kriegsopferfürsorge
Drucksache Nr. 55/06

12. Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Drucksache Nr. 69/06

13. Bestellung eines neuen stellvertretenden Kreisbrandmeisters
Drucksache Nr. 53/06

14. Abfallwirtschaft;

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.04
Drucksache Nr. 66/06

Bericht: Herr Richter