03.12.07 - Kreisausschuss

Gremium:  

Kreisausschuss

Termin:   Montag, 3. Dezember 2007, 17.00 Uhr   
Sitzungsort:

Kreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, Sitzungsraum 166

Tagesordnung
Protokoll

Öffentliche Sitzung

 1. Mitteilungen

2. Abnahme der Jahresrechnung 2006
Drucksache-Nr. 83/07

3. Entlastungserteilung für den Landrat bezüglich der Jahresrechnung 2006
Drucksache-Nr. 84/07

4. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben sowie der Verhängung haushaltswirtschaftlicher Sperren
Drucksache-Nr. 86/07

5. Eingliederungsplanung 2008
Drucksache-Nr. 70/07

6. Struktur und Finanzierung der EN-Agentur
Drucksache-Nr. 74/07

7. Umsetzung des ÖPNVG NRW
- Übertragung der ÖPNV-Pauschale auf den VRR
Drucksache-Nr. 75/07

8. Restrukturierung der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER)
- Abschluss einer Zielvereinbarung für den Zeitraum 2008 bis 2015
Drucksache-Nr. 76/07

9. Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
- Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO
Drucksache-Nr. 88/07

10. Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre
- Änderung des Gesellschftervertrages
Drucksache-Nr. 89/07

11. Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
- Installierung eines SMS-Alarmierungssystems für den Krisenstab des EN-Kreises, die Koordinierungsgruppe Stab und die ehrenamtlichen Helfer/innen im Katastrophenschutz
Drucksache-Nr. 82/07

12. Regionale Schulberatungsstelle des Ennepe-Ruhr-Kreises in Sprockhövel-Hiddinghausen
- Erweiterung der Personal- und Sachausstattung
Drucksache-Nr. 80/07

13a. Nachwahl von zwei Mitgliedern des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde und eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
Drucksache-Nr. 72/07

13b. Nachwahl eines Beiratsmitgliedes
Drucksache-Nr. 85/07

14. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Westfalia"
- Überschneidung mit einer Festsetzung des Landschaftsplanes für Witten-Wetter-Herdecke
- Verzicht auf Widerspruch
Drucksache-Nr. 77/07

15. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 " Oelkinghausen Süd-West"
- Überschneidung mit Festsetzungen des Landschaftsplanes Raum Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm
- Verzicht auf Widerspruch
Drucksache-Nr. 78/07

16. Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.2004
Drucksache-Nr. 79/07

Nicht öffentliche Sitzung

17. Wiederbesetzung der Stelle des Schulleiters/der Schulleiterin am Berufskolleg Hattingen
- Zustimmung des Schulträgers zu dem gewählten Bewerber/der gewählten Bewerberin

18. Grundstücksangelegenheiten