17.12.07 - Kreistag

Gremium Kreistag

Termin:

Montag, 17. Dezember 2007, 17.00 Uhr    
Sitzungsort: Kreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, Kreistagssitzungssaal

 

 Tagesordnung
Protokoll

 

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Abnahme der Jahresrechnung 2006
Drucksache-Nr. 83/07
Berichterstatter Herr Wichert

3. Entlastungserteilung für den Landrat bezüglich der Jahresrechnung 2006
Drucksache-Nr. 84/07
Berichterstatter Herr Wichert

4. Anzeige nach §18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Drucksache-Nr. 90/07

5. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben sowie der Verhängung haushaltswirtschaftlicher Sperren
Drucksache-Nr. 86/07

6. Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008
Die Entwürfe werden zur Sitzung ausgelegt

7. Eingliederungsplanung 2008
Drucksache-Nr. 70/07
Berichterstatterin Frau Willcke

8. Struktur und Finanzierung der EN-Agentur
Drucksache-Nr. 74/07
Berichterstatter Herr Müller

9. Umsetzung des ÖPNVG NRW
- Übertragung der ÖPNV-Pauschale auf den VRR
Drucksache-Nr. 75/07

10. Restrukturierung der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER)
- Abschluss einer Zielvereinbarung für den Zeitraum 2008 bis 2015
Drucksache-Nr. 76/07
Berichterstatterin Frau Sauerwald

11. Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO
Drucksache-Nr. 88/07

12. Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre
- Änderung des Gesellschftervertrages
Drucksache-Nr. 89/07

13. Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
- Installierung eines SMS-Alarmierungssystems für den Krisenstab des EN-Kreises, die Koordinierungsgruppe Stab und die ehrenamtlichen Helfer/innen im Katastrophenschutz
Drucksache-Nr. 82/07

14. Regionale Schulberatungsstelle des Ennepe-Ruhr-Kreises in Sprockhövel-Hiddinghausen
- Erweiterung der Personal- und Sachausstattung
Drucksache-Nr. 80/07
Berichterstatter Herr Prof. Dr. Bovermann

15. Nachwahl von zwei Mitgliedern des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde und eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
Drucksache-Nr. 72/07

15 a. Nachwahl eines Beiratsmitgliedes
Drucksache-Nr. 85/07

16. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Westfalia"
- Überschneidung mit einer Festsetzung des Landschaftsplanes für Witten-Wetter-Herdecke
- Verzicht auf Widerspruch
Drucksache-Nr. 77/07

17. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 " Oelkinghausen Süd-West"
- Überschneidung mit Festsetzungen des Landschaftsplanes Raum Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm
- Verzicht auf Widerspruch
Drucksache-Nr. 78/07

18. Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.2004
Drucksache-Nr. 79/07