14.09.09 - Kreistag

Gremium:  Kreistag

Termin:

Montag, 14. September 2009, 17.00 Uhr    
Sitzungsort: Kreistagssitzungssaal, Kreishaus Schwelm, Hauptstr. 92

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Außerplanmäßige Ausgabe „Umbau einer Kreuzung zu einem Kreisverkehrsplatz in Hattingen"
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 2 KrO
Drucksache-Nr. 49/09

3. Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei dem Landessozialgericht für die Amtszeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2014
Drucksache-Nr. 50/09

4. Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung für die Stadt Schwelm durch die Rechnungsprüfung des Kreises
1. öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwelm
2. Vereinbarung/Vertrag zwischen dem Vorstand der Technischen Betriebe Schwelm (Anstalt öffentlichen Rechts) und dem Ennepe-Ruhr-Kreis
Drucksache-Nr. 52/09

5. Anbindung Kreisleitstelle in digitales BOS-Funknetz
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
Drucksache-Nr. 58/09

6.  Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Drucksache-Nr. 55/09

7. Eckdaten zum Kreishaushalt 2010

8. Probeweise Einführung eines Sozialtickets im Ennepe-Ruhr-Kreis
Antrag der Kreistragsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Drucksache-Nr. 57/09
Antrag Bündnis90/Die Grünen