14.12.09 - Kreistag

Gremium:  Kreistag

Termin:

Montag, 14. Dezember 2009, 17.00 Uhr    
Sitzungsort: Kreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, 58332 Schwelm, Kreistagssitzungssaal

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Landrates und der Vertretung des Ennepe-Ruhr-Kreises vom 30.08.2009
Drucksache-Nr 109/09

3. Umbesetzung von Ausschüssen
- Kreisausschuss
- Polizeibeirat EN
Drucksache-Nr. 114/09

4. Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Ennepe-Ruhr-Kreis GmbH
- Aufsichtsrat
Drucksache-Nr. 80/09

5. Zweckverband Gewerbegebiet Breckerfeld
- Verbandsversammlung
Drucksache-Nr. 74/09

6. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
Drucksache-Nr. 91/09

7. Wahl von Mitgliedern für den Beirat für Jugendhilfeangelegenheiten für den Bereich der Stadt Breckerfeld
Drucksache-Nr. 68/09 Ergänzung

8. Landtagswahl am 09.05.2010
Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter für den Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 104
Drucksache-Nr. 105/09

9. Landtagswahl am 09.05.2010
Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter für den gemeinsamen Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 105 und 106
Drucksache-Nr. 106/09

10. Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
- Die Entwürfe werden in der Sitzung ausgelegt

11. Entwurf des Jahresabschlusses für 2008
Drucksache-Nr. 119/09

12. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Drucksache-Nr. 104/09

13. Information über den Einsatz von Zins- und Währungsderivaten
Drucksache-Nr. 108/09

14. Abrechnung für Vorjahre im Bereich Krankentransport- und Rettungsdienst
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
Drucksache-Nr. 101/09

15. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen aufgrund der Jahresabrechnung 2008 der JobAgenturEN mit den kreisangehörigen Städten
Drucksache-Nr. 107/09

16. Eingliederungsplanung 2010
Drucksache-Nr. 95/09

17. Änderung der Sportförderrichtlinien des Ennepe-Ruhr-Kreises
Drucksache-Nr. 30/09

18. Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie im Ennepe-Ruhr-Kreis
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Drucksache-Nr. 96/09

19. Betrauung der VER mit Tätigkeiten im ÖPNV auf dem Gebiet des Ennepe-Ruhr-Kreises
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 KrO
Drucksache-Nr. 93/09

20. Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
Drucksache-Nr. 115/09

21. Vorlage des abfallwirtschaftlichen Ist-Ergebnisses 2008
Drucksache-Nr. 97/09

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

22. Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.2004
Drucksache-Nr. 99/09

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

23.  6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis (Abfallwirtschaftssatzung) vom 6.6.2002
Drucksache-Nr. 98/09

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

24.  Konjunkturpaket II
Baukostenerhöhung
Drucksache-Nr. 111/09

25. Winterdienst an Kreisstraßen
Genehmigung von erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen
Drucksache-Nr. 118/09

Nichtöffentliche Sitzung

26. Erhöhung des Kommanditkapitals der Betriebsgesellschaft Ennepe Ruhr-Kreis mbH &Co.KG

27. Verkauf des Gesellschaftsanteils des Ennepe-Ruhr-Kreises an der Kommunalen Aktionärsvereinigung RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH