06.12.10 - Kreistag

GremiumKreistag
TerminMontag, 6. Dezember 2010, 17.00 Uhr
SitzungortKreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, 58332 Schwelm, Kreistagssitzungssaal

 Tagesordnung

Protokoll

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Beratendes Mitglied gem. § 41 Abs. 3 Satz 11 KrO
Drucksache-Nr. 86/10

3. Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters
Drucksache-Nr. 88/10

4. 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung des Ennepe-Ruhr-Kreises über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2010 (Neuauflage)
Drucksache-Nr. 68/10

5. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Drucksache-Nr. 71/10

6. Entwurf des Jahresabschlusses für 2009
Drucksache-Nr. 69/10

7. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Haushaltsjahr 2011

8. Neufassung der Satzung des Ennepe-Ruhr-Kreises über die Heranziehung der kreisangehörigen Gemeinden zur Durchführung von Aufgaben des Ennepe-Ruhr-Kreises als Träger der Leistungen nach dem SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Drucksache-Nr. 74/10

9. Beteiligung der kreisangehörigen Städte an den kommunalen Leistungen im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II (Anschlussvereinbarung)
Drucksache-Nr. 75/10

10. Eingliederungsplanung 2011 der JobAgentur EN
Drucksache-Nr. 76/10

11. Örtliche Durchführung des Zensus 2011
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung auf die Stadt Witten
Drucksache-Nr. 72/10
Anlage

12. Übertragung der Finanzierung des straßengebundenen Personennahverkehrs (ÖSPV) auf den Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR)
Drucksache-Nr. 66/10

13. AVU - Bildung einer 'großen' Netzgesellschaft
Ausgliederung des Teilbetriebs 'AVU Netze' von der AVU AG auf die AVU Netz GmbH
Drucksache-Nr. 81/10

14. Vorlage des abfallwirtschaftlichen Ist-Ergebnisses 2009
Drucksache-Nr. 79/10
Anlage 1
Anlage 2

15. Erlass einer 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.2004
Drucksache-Nr. 80/10

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

16. Positionspapier zum Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark in Wuppertal
Drucksache-Nr. 84/10
Anlage 1

17. Resolution: Keine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke - Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke
Drucksache-Nr.85/10

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke