22.11.10 - Kreisausschuss

GremiumKreisausschuss
TerminMontag, 22. November 2010, 17.00 Uhr
SitzungortKreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, 58332 Schwelm, Sitzungsraum 166

 Tagesordnung

Protokoll

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung des Ennepe-Ruhr-Kreises über die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2010 (Neuauflage)
Drucksache-Nr. 68/10

3. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Drucksache-Nr. 71/10

4. Neufassung der Satzung des Ennepe-Ruhr-Kreises über die Heranziehung der kreisangehörigen Gemeinden zur Durchführung von Aufgaben des Ennepe-Ruhr-Kreises als Träger der Leistungen nach dem SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Drucksache-Nr. 74/10

5. Beteiligung der kreisangehörigen Städte an den kommunalen Leistungen im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II (Anschlussvereinbarung)
Drucksache-Nr. 75/10

6. Aktivierende Leistungen für Empfänger von laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem III. Kapitel SGB XII - Modellprojekt „Chance“
Vertragsverlängerung
Drucksache Nr. 67/10

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

7. Eingliederungsplanung 2011 der JobAgentur EN
Drucksache-Nr. 76/10

8. Örtliche Durchführung des Zensus 2011
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung auf die Stadt Witten
Drucksache-Nr. 72/10
Anlage

9. Übertragung der Finanzierung des straßengebundenen Personennahverkehrs (ÖSPV) auf den Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR)
Drucksache-Nr. 66/10

10. AVU - Bildung einer 'großen' Netzgesellschaft
- Ausgliederung des Teilbetriebs 'AVU Netze' von der AVU AG auf die AVU Netz GmbH
Drucksache-Nr. 81/10

11. Kunstpreis Ennepe-Ruhr
Drucksache-Nr. 83/10

12. Vorlage des abfallwirtschaftlichen Ist-Ergebnisses 2009
Drucksache-Nr. 79/10

Anlage 1
Anlage 2

13. Erlass einer 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft im Ennepe-Ruhr-Kreis vom 17.12.2004
Drucksache-Nr. 80/10

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

14. Positionspapier zum Projekt IKEA mit ergänzendem Homepark in Wuppertal
Drucksache 84/10
Anlage 1