21.03.11 - Kreistag

GremiumKreistag
TerminMontag, 21. März 2011, 17.00 Uhr
SitzungortKreishaus Schwelm, Hauptstr. 92, 58332 Schwelm, Kreistagssitzungssaal

 Tagesordnung

Protokoll

Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen

2. Umbesetzung von Ausschüssen
Drucksache-Nr. 16/11

3. Änderung des Gebührentarifs zur Allgemeinen Gebührensatzung des
Ennepe-Ruhr-Kreises
Drucksache-Nr. 5/11
Anlage 1
Anlage 2

4. Bekanntgabe von über und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Druckssache-Nr. 23/11

5. Festlegung des Ausgleichsbetrages 2011 für die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr-mbH (VER) im Rahmen der Zielvereinbarung bis 2015
Drucksache-Nr. 22/11

6. Haushaltssatzung 2011 mit Anlagen
Drucksache-Nr. 15/11

Zweite Änderungsliste

Nachtrag zur zweiten Änderungsliste

dazu Fraktionsanträge

Antrag der CDU Fraktion

Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis90/Die Grünen

Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis90/Die Grünen

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis90/Die Grünen

Antrag der Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion FDP

7. Arbeitsmarktbeirat des Jobcenters
Änderung der Geschäftsordnung           
Drucksache-Nr. 10/11

dazu

Antrag der Fraktion Die Linke

8. Zentralisierung der  Kenntnisüberprüfung und Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis „Physiotherapie“
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Drucksache-Nr. 13/11
Anlage 1

9. Beteiligungsverfahren zum Masterplan „Raum und Siedlungsstruktur“ des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
Drucksache-Nr. 25/11

10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO

Vereinbarung zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und der Stadt Sprockhövel hinsichtlich der Kooperation zwischen der Wilhelm-Kraft-Gesamtschule und der geplanten Gemeinschaftsschule Sprockhövel
Drucksache-Nr. 94/10 Ergänzung

Umbau einer Kreuzung zu einem Kreisverkehrsplatz in Hattingen:
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 7 Abs. 2 der Haushaltssatzung 2010
Drucksache-Nr. 95/10 Ergänzung

Nichtöffentliche Sitzung

11. Einkünfte aus Nebentätigkeiten von Landrat Dr. Arnim Brux