Informationen erreichen Städte nur schleppend

Das Land Nordrhein Westfalen hat eine neue Coronaschutzverordnung auf den Weg gebracht. Die zum Teil kurzfristigen Lockerungen stellen die Stadt Hattingen vor große Herausforderungen sowohl bei der Öffnung ihrer eigenen Einrichtungen, wie Bäder, vhs und Musikschule aber auch bei der Kontrolle zum Beispiel im Bereich Gastronomie

„Die Informationen zu den getroffenen Entscheidungen erreichen uns in den Kommunen nur schleppend. Wir werden mit Fragen aus Handel, Sport, Gastronomie und anderen Dienstleistungsbereichen konfrontiert und können keine Antworten geben, obwohl wir die Angelegenheiten hier vor Ort regeln müssen. Das ist demotivierend für alle", heißt es aus der Stadtverwaltung.

Rechtliche Grundlagen lassen immer wieder auf sich warten

Inzwischen sei es die Regel, dass zunächst über die Medien mitgeteilt werde, was in den Kommunen zukünftig erlaubt sein soll. Auf dieser Basis könnten die Kommunen aber keine Maßnahmen umsetzen. Bis die entsprechenden rechtlichen Grundlagen vorlägen, vergingen Tage und man müsse sich die Informationen selbst mühsam zusammentragen.

Inzwischen liegt die neue Coronaschutzverordnung vor, sie beinhaltet unter anderem:

Ab Montag, 11. Mai, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des maßvoll abgestimmten Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.

Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Personen zweier Haushalte, die Öffnung von Geschäften unabhängig von ihrer Größe, der Speise-Gastronomie drinnen und draußen sowie von Sporthallen und Fitnessstudios unter strengen Auflagen.

Viele Fragen auch in Ennepetal und Herdecke

Zudem ist für weitere Schüler der Unterricht in den Schulen wieder möglich. Die Kindertagesbetreuung wird ab 14. Mai stufenweise ausgeweitet. Weitere Erleichterungen folgen in weiteren Stufen, so etwa die Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen unter strengen Auflagen zum 20. Mai und die Öffnung von Hotels und Pensionen ab 18. Mai.

Auch den Fachbereich Bürgerdienste und Stadtentwicklung in Ennepetal erreicht aktuell eine Vielzahl von Anfragen Ennepetaler Gastronomen. Deshalb hat die Stadt alle zur Verfügung stehenden Informationen noch einmal unter www.ennepetal.de gebündelt veröffentlicht.

Aus dem Herdecker Rathaus heißt es zum gleichen Thema: „Am Samstagvormittag erreichte die neue Verordnung den Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt . Seitdem laufen die Telefone der Stabsmitglieder heiß, Emails werden geschrieben, Informationen zusammen getragen. Denn nicht alle in der vergangenen Woche über die Medien angekündigten Maßnahmen und Zeitpläne der Landesregierung sind so in der neuen Verordnung enthalten.

Die Stadt bietet auf der städtischen Homepage (www.herdecke.de/corona) eine umfassende Schlagwortliste. Die aktuellen Regelungen sind bereits eingearbeitet. Die neue Verordnung sowie die Anlage mit den weitreichenden Auflagen für die Gastronomie, Fitnessstudios, das Friseurhandwerk, Kosmetikbetriebe, Fußpflegepraxen sowie Nagel- und Massagestudios stehen dort ebenso zum Herunterladen bereit.

Die Landesregierung liefert Informationen zum Thema auf dieser Internetseite.

Quellen: Presseinformationen der Städte Hattingen, Ennepetal und Herdecke