Städte erlassen Verfügungen für Veranstaltungen und Einrichtungen

Aktuell ist fast nichts mehr alltäglich: Auch Sporthallen und Sportplätze sind gesperrt./Foto: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

Aktuell ist fast nichts mehr alltäglich: Auch Sporthallen und Sportplätze sind gesperrt./Foto: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

Das Coronavirus hat sich in kurzer Zeit rasant verbreitet. Aufgrund der Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 10., 13., 15 und 17. März sowie auf Grundlage der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland müssen die Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis so genannte Allgemeinverfügungen erlassen.

Was darin geregelt wird, wird in einer Presseinformation der Stadt Herdecke deutlich:

Kern der Vorgaben von Bund und Land ist die Einschränkung der Freizeitbeschäftigungen unter Beteiligung einer Vielzahl von Menschen, die angesichts der aktuellen Lage, als verzichtbar angesehen werden müssen. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Institutes (RKI) sind zur Bewältigung der aktuellen Weiterverbreitung des Virus „massive Anstrengungen auf allen Ebenen des öffentlichen Gesundheitsdienstes erforderlich“. Es wird das Ziel verfolgt, die Infektionen in Deutschland so früh wie möglich zu erkennen und die weitere Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verzögern.

Grundversorgung soll gewährleistet bleiben

Um die Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, dürfen folgende Einrichtungen und Angebote, auch an Sonntagen, offen gehalten werden: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.

Maßgaben: Es darf frühestens ab 6 Uhr geöffnet werden, spätestens ab 18 Uhr ist zu schließen ist. Restaurants und Speisegaststätten dürfen nur noch von 6 bis 15 Uhr geöffnet sein. Für Hotels gilt: Übernachtungsangebote im Inland können nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden.

Öffentliche Veranstaltungen sind verboten

Die Öffnung ist an Auflagen gebunden. So sind Vorkehrungen zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen anzubringen sowie Mindestabstände zwischen Gasttischen von zwei Metern einzuhalten. Auch Dienstleister und Handwerker können ihren Betrieb weiter fortführen.

Alle öffentlichen Veranstaltungen sowie Versammlungen, die auf dem Gebiet der Stadt Herdecke stattfinden, sind durch die Allgemeinverfügung grundsätzlich unabhängig von der erwarteten Personenzahl verboten. Ausgenommen vom Verbot sind nur solche Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Daseinsfürsorge und -vorsorge oder der Versorgung der Bevölkerung dienen. Die Entscheidung darüber obliegt der Stadt Herdecke. Trauungen und Trauerfeiern dürfen nur mit einer maximalen Anzahl von 15 Teilnehmenden stattfinden.

Sportbetrieb ruht

Schließen müssen alle so genannten sonstigen Verkaufsstellen des Einzelhandels, dies sind Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen ebenso wie Theater, Museen, Kinos und ähnliche Einrichtungen. Auch Modemärkte sind von der Schließung betroffen. Messen und Ausstellungen sind nicht mehr erlaubt.

Außerdem muss der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Saunen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen eingestellt werden. Ausgenommen sind Anlagen und Einrichtungen, die im Einzelfall nachweislich der medizinischen Rehabilitation dienen (z.B. Physiotherapie).

Auch Spielplätze werden geschlossen. Angebote in Volkshochschulen, in Musikschulen sowie in sonstigen öffentlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen werden ebenso verboten wie Zusammenkünfte in Kirchen, in Vereinen oder sonstigen Freizeiteinrichtungen.

Aufgrund der äußerst dynamischen Lage der Pandemie können zeitnah abweichende Regelungen der Allgemeinverfügung getroffen werden.

Allgemeinsverfügungen mit nahezu ähnlichen Vorgaben wird jede Stadt im Ennepe-Ruhr-Kreis veröffentlichen. Sie sind in der Regel auf den jeweiligen Internetseiten zu finden.

Quelle: Presseinformation der Stadt Herdecke