Bildungspaket verzögert sich, Änderungen ab 2011

Schultafel, auf der das Wort Bildungspaket mit weißer Kreide geschrieben steht

Hintergrund: Das Bildungspaket, das Kindern und Jugendlichen von Langzeitarbeitslosen zusätzliche Leistungen zum Regelsatz gewähren sollte, wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung am 17. Dezember nicht gebilligt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat muss daher einem Kompromiss für die geplanten Neuregelungen finden.

Die vom Bundestag verabschiedete Fassung sah insbesondere die Übernahme von Kosten für Schulausflüge, persönlichem Schulbedarf, Lernförderung (Nachhilfe) sowie Ausgaben für Musikschulunterricht, Sportvereine und soziokultureller Teilhabe vor. Grundsätzlich sollten die Ausgaben in voller Höhe übernommen werden können, lediglich die Kosten für die soziokulturelle Teilhabe wären auf 10 Euro im Monat beschränkt werden.

„Weitere Möglichkeiten, die eingeräumt werden sollten, wie beispielsweise im Bereich der Schülerbeförderung und der Mittagsverpflegung, haben wegen des Schokotickets und des Landesprogramms ´Kein Kind ohne Mahlzeit´ derzeit im Ennepe-Ruhr-Kreis wenig praktische Bedeutung“, macht das Jobcenter EN deutlich. Im Bereich der mehrtägigen Klassenfahrten gilt die bisherige Rechtslage weiter. Damit gilt: Das Jobcenter EN erstattet unter bestimmten Voraussetzungen für Kinder, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, die Kosten. Auch bei der Lernförderung kann das Jobcenter EN im Rahmen einer Härtefallregelung bereits heute Leistungen gewähren.

Solange Bundestag und Bundesrat nach einem Kompromiss suchen, ist die Rechtsgrundlage unklar. Daher kann das Jobcenter EN momentan zwar Anträge entgegen nehmen, aber nicht darüber entscheiden. Wahrscheinlich ist, dass die am Ende beschlossene Reform rückwirkend zum 1. Januar gelten wird. Das Jobcenter wird auf seiner Internetseite über die jeweils aktuellen Entwicklungen und zu den Details zu den neuen Leistungen informieren.